Informelle Berichte
Schwimmer Informal Inform
© Sibylle Hofter

3.
Wikileaks Diskussion mit De Maizière und Spiegel 10.2.2011
2. Brandbericht - fire report 15.6. - 30.5. 2010
1. Brief an die Tagesthemen wg. Bericht über Kamerun vom 7.6.2010 /maschinelle Antwort

Das Salz in der Suppe als Steile Lernkurve

SPIEGEL-Forum mit Thomas de Maizière und Jakob Augstein: „Staatsfeind WikiLeaks – Wie Julian Assange Politik und Medien herausfordert“ moderiert von den Spiegelredakteuren Holger Stark und Marcel Rosenbach
10. Februar 2011, Humboldt-Universität, Berlin
Vor einem orange eingedunkelten Spiegel-Dekor begrüßt Jan-Hendrik Olbertz, Präsident der Humboldt Universität, das vollbesetzte Audimax unter anderem indem er die Depesche en passent als Literaturform tituliert, sei sie sabotageartig ans Licht gebracht oder sedimentiert und im Nachgang veröffentlicht. *

Die vertraulichen Akten der öffentlichen Verwaltung vergleicht Innenminister De Maizière ausführlich mit Familienangelegenheiten. Kein Raunen verrät, dass der Saal irgendetwas gegen die implizierte Ineinssetzung von Staat und Familie einzuwenden hätte. Philip Murphys Einschätzung De Maiziere habe wenig Ahnung und in seinem Amt eine „steile Lernkurve“ vor sich, gelingt dem Abgeschätzten fast nonchalant ins Gegenteil zu wenden. Die Steile Lernkurve wird es im weiteren Verlauf schaffen, als Wort des Abends aus der Veranstaltung hervor zu gehen. Gegen Veröffentlichungen aus diktatori­schen Regimen wie China** habe er nichts einzuwenden, stattdessen wende sich Wikileaks gegen Demokratien, welche strukturell weniger Schaden anrichteten. Holger Stark, einer der beiden Buch-Autoren und Moderatoren des Abends, hielt dagegen, es gäbe 200 China-Dokumente. Wie auch immer bleibt Transparenz laut De Maizière „das Salz in der Suppe der Demokratie“.

Nach einer halben Stunde - in der er den Blick mit geschürzter Lippe zwischen Kugelschreiber und seinem übergeschlagenen, in die Höhe zeigenden langen linken Schuh hatte wandern lassen - mischte sich Jakob Augstein mit der Anmerkung in das Gespräch, das Verhältnis zwischen Quantität und Qualität habe sich gewandelt. Neu sei nicht das Zuspielen selbst, sondern die Masse der "durchgestochenen" Informationen. Um mit dieser zunehmenden Masse an kursierenden, unredigierten Informationen umzugehen, solle man diese zunächst „umarmen“ und gegebenenfalls fürderhin kritisieren. De Maizière behielt das Gespräch im Griff und sah keine Veranlassung das Kriminielle, das trotz wachsender schierer Masse weiterhin kriminell bliebe, zu umarmen.

Es wurde diskutiert, ob und wenn ja, wie sich die Wikileaks-Veröffentlichungen von Journalismus (und somit im Genuss der Pressefreiheit stehend) unterschieden. Es gelte allgemein, dass der Zuträger, also der direkte Geheimnisverräter, strafbar sei***, während der Verwerter, also das publizierende Presseorgan, straffrei bliebe. Niemand machte De Maizière seine Position streitig: Die Journalisten müssten ihre Rolle als Hohepriester der Informationsverarbeitung gefährdet sehen. Wenn früher jemand etwas „durchgestochen“ habe, hätte er eines Journalisten bedurft, heute twittere er es selbst.

Zu Anfang seines Satzes ernsthaft, gegen Ende desselben mit ungemütlicher Erheiterung im Saal konfrontiert, die Absicht ins Ironische wendend, mahnte er im Dienste der Sache, aktuell auf die gescheiterten HartzIV Verhandlungen bezogen, die Neugier der Kollegen Journalisten zu zügeln und mit der Veröffentlichung unrechtmäßig erworbener Interna zu warten, bis die Protokolle regulär freigegeben würden. In 30 Jahren.

Auch dieser nicht ganz freiwillige Lacher, stellte am Schluss eine Art Waffenprüfung unter der Regie und zugunsten des Herrn De Maizière dar. Die Gesprächsfäden weiter in der Hand, warf er die nächste Marginalie in die Runde. Nicht die Frage selbst war die Marginalie – im Gegenteil, sondern der Zeitpunkt, da er sie aus dem Hut zauberte: Darf der Provider entscheiden, wem er seinen Speicherplatz vermietet? Wann greife das Antidiskriminierungsgesetz? Dürfe z.B. eine Bank der NPD ein Konto verweigern, obwohl diese als Partei vom Gesetzgeber verpflichtet sei eines zu führen?

Stark versuchte - seine wichtigen Argumente an ungünstiger Stelle verschießend - auf die Kraft der Legitimität von Wikileaks zurückzukommen: Israel habe den Veröffentlichungen applaudiert, weil von arabischer Seite zum erstem Mal kritische Äußerungen gegen den Iran aktenkundig geworden seien. De Maizière quittiert den Einwurf mit der Bemerkung, das passe Israel in den Kram und sinniert kaum unterbrochen weiter über die Pressefreiheit, von der er auch nicht wisse, wie sie sich genau abgrenze.

Jakob Augstein bemühte sich von der presserechtlichen Dimension auf die gesellschaftliche Dimension der Wikileaks-Veröffentlichungen zu kommen, in dem er das stärker an den Infor­manten orientierte Konzept der deutschen Openleaks-Plattform erläuterte: Die Informanten selbst hielten die Kontrolle darüber, in welchem Nutzerkreis und wie lange die Informationen zugänglich seien. Stark kam kurz vor Schluss eher unbemerkt auf die Kernfrage des Abends. Die Tätigkeit von Wikileaks werde von vielen Menschen so begrüßt, weil diese empfänden, ein Anrecht auf die Informationen zu haben. Ein junger Mann aus dem Publikum akzentuierte dies in der publikumsoffenen Schlussphase: Weil das Volk die Politik nicht für glaubwürdig hielte, begrüße es die Veröffentlichungen.

Was DeMaizière zu einem Exkurs über die Kulturgeschichte des Verrats nutzte: Verrat sei nun einmal etwas Interessantes für Menschen. Die Theater seien voll davon. Verstärkt werde diese Attraktivität durch die Kombination mit dem David-Goliath-Effekt. Da sei man immer für David. Den aktuellsten Gegenbeweis dafür lieferte die Veranstaltung selbst, einschließlich dem viel genutzten dpa-Bericht: Auf diesem Podium schien Goliath auf die drei anwesenden Groß-Davids eher hemmend zu wirken, auch geklatscht wurde vorwiegend dem Goliath. Wer bestimme, was welche Vertraulichkeits- bzw. Geheimhaltungsstufe bekomme?**** Dass die Produzenten der Information die Geheimhaltungsstufe selbst festlegten, sei in der Tat ein Problem, aber kaum anders zu machen. In seiner Umgebung habe es mal ein Leck gegeben: Als er fortan alles ohne Geheimhaltungsvermerk versendet habe, sei nichts mehr an die Öffentlichkeit geleitet worden.

„Größte Parallelgesellschaft Deutschlands“
An diesem Punkt beginnt aus meiner Sicht die Diskussion: Zu Anfang setzte De Maizière die öffentliche Verwaltung bezüglich des Rechts auf Vertraulichkeit unangefochten parallel zu Privatperson und Wirtschaftsunternehmen. §4 der Mediengesetze ***** bestimmt, dass jede Information aus der öffentlichen Verwaltung prinzipiell zugänglich ist. Diese Zugänglichkeit wird nur durch sicher­heitsrelevante Ausnahmen eingeschränkt. Im Gegensatz zu diesem Gesetzestext hat sich die öffentliche Verwaltung zur vielfach zitierten „größten Parallelgesellschaft Deutschlands“ entwickelt. An den Leitsatz der Demokratie, dass alle Macht vom Volke ausgeht, zu erinnern, hat hochgradig utopischen Charakter. Die Veröffentlichung von Peinlichkeiten, wie z.B. Murphys Aussage, De Maizière habe keine Ahnung von der ihm übertragenen Aufgabe, fasziniert nur in einer Atmo­sphäre von Verschleierung und Abgrenzung, in der jedes unwichtige Detail zu Herrschaftswissen wird. Weil traditionell hinter verschlossenen Türen gearbeitet wird, kann sich keiner die Arbeitsbedingungen vergegenwärtigen. Effekt ist Misstrauen. In dem Sinne klärt der Wust aufbereiteter Nachrichten nichts. So steigern sich im alten Modell wechselseitig das Klandestine als Sicher­heitspartner für die Mitarbeiter und der presseseitige Enthüllungsdrang, an dem man Einzelfiguren alsbald baumeln sehen will. Die Sorge um die eigene Position gewinnt obere Priorität. Je ge­schlos­sener ein soziales System, desto selbstreferenzieller seine innere Mechanik. Wären alle Prozesse zugänglich, gäbe es kein Misstrauen. Für diese utopische Situation müssten die Men­schen ringen, wie sie es z.B. in der Forderung nach Offenlegung der Wasserversorgungsverträge taten. De Maizière verglich Wikilleaks in der öffentlichen Verwaltung mit Facebook im privaten Sektor, das dort zum flächendeckenden „gläsernen Bürger“ führe. An anderer Stelle verglich er das Recht auf Geheimnis der öffentlichen Verwaltung nicht nur mit dem von Privatpersonen, sondern auch mit dem von Konzernen. Solange das Eigentum im Grundgesetz eine so privilegierte Position einnehmen darf, bleibt privatwirtschaftlichen Konzernen das Recht auf Geheimhaltung wie der Privatperson, bleiben Bank- sowie Steuergeheimnis ähnlich gewichtet wie das Arztgeheimnis. Solange öffentliches Interesse nachgeordnetes Recht ist, ist die Transparenzforderung in Richtung Wirtschaftsunternehmen nur im Falle akuter Verdachtslage auf Rechtsbruch durchsetzbar. Die öffentliche Verwaltung als vom Volke beauftragt und durch das Volk kontrolliert, bleibt somit der ein­zige institutionelle Bereich, der zu dauerhafter und unbedingter Transparenz verpflichtet ist. Dieses Recht bzw. diese Pflicht gilt es zu realisieren.
Anmerkungen

* Dann muss er weg, vermutlich zu einer Abschiedsvorlesung ins Hauptgebäude in den alten Saal, in den man durch den berühmten Marx'schen Satz vom Analysieren und Verändern schreitend betritt - „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an, sie zu verändern.“ Wie einige andere Besucher hatte ich den zunächst für den Wikileaks-Veranstaltungsort gehalten.

** nicht Nordafrika

*** Mannings sitzt seit 9 Monaten in Isolationshaft, bekommt kein Bettzeug, dafür Psychopharmaka, und erwartet eine Anklage auf 52 Jahre Haft.
>>> Hier die von "wired" teilweise veröffentlichten Chatlogs von ihm mit Adrian Lamo, der ihn meldete.

**** Wikipedia:
1.STRENG GEHEIM (abgekürzt: str. geh.; auch: Stufe II): die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden. Kennzeichnung: Auf Schriftstücken roter Stempelabdruck oder Druck in der Kopf- und Fußzeile.
2.GEHEIM (geh.; auch: Stufe I): die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen. Kennzeichnung: Auf Schriftstücken roter Stempelabdruck oder Druck in der Kopf- und Fußzeile.
3.VERSCHLUSSSACHE – VERTRAULICH (VS-VERTRAULICH, VS-Vertr.): die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein. Kennzeichnung: Auf Schriftstücken blauer oder schwarzer Stempelabdruck oder Druck in der Kopfzeile.
4.VERSCHLUSSSACHE – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH (VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH, VS-NfD): die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein. Kennzeichnung: Auf Schriftstücken blauer oder schwarzer Stempelabdruck oder Druck in der Kopfzeile.


***** Landesmediengesetz Berlin
- die LMG anderer Länder sind ähnlichlautend.
§ 4 Informationsrecht der Presse
(1) Die Behörden sind verpflichtet, den Vertretern der Presse, die sich als solche ausweisen, zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe Auskünfte zu erteilen.
(2) Auskünfte können nur verweigert werden, soweit 1.Vorschriften der Geheimhaltung entgegenstehen oder 2.Maßnahmen ihrem Wesen nach dauernd oder zeitweise geheimgehalten werden müssen, weil ihre Bekanntgabe oder ihre vorzeitige Bekanntgabe die öffentlichen Interessen schädigen oder gefährden würde oder 3.hierdurch die sachgerechte Durchführung eines schwebenden Verfahrens vereitelt, er­schwert, verzögert oder gefährdet werden könnte oder 4.ein schutzwürdiges privates Interesse verletzt würde.
(3) Allgemeine Anordnungen, die einer Behörde Auskünfte an die Presse verbieten, sind unzulässig.

„Staatlicher Geheimschutz“
>>> Informationen des BMI


   

image: © Corinna Schulz, mit herzlichem Dank
 
1. Brandbericht nach ca. 2 Wochen
Liebe Freunde,
der eine oder andere hat wohl lange von mir nichts gehört, das mag daran liegen, dass der Sommer einiges Tempo bekommen und an Hitze gewonnen hat. Unter uns hat es gebrannt (eine Bekannte von gegenüber machte dies schockierende Foto) wenn ich denke, dass 10 Minuten vorher Fanny noch nichts bemerkt hatte, und ich unten an der Ecke noch nichtsahnend der Wohnung entgegenstrebte, die nun ein Haufen stinkender Unordnung ist. Wirklich kaputt ist aber weniger als man denkt, und eigentlich ist auch schon fast alles auf dem Dachboden. Ich muss mich einmal von allem verabschieden, alles muss raus, und in ein paar Monaten packen wir alles irgendwie anders oder genauso in eine grunderneuerte Wohnung. Die Versicherung hat immer noch nicht gezahlt (aber nichtamtlich zugesagt), so dass das Chaos inkl. Arbeitseinsatz hoffentlich vergütet wird. our place is on the top floor-right. Fanny war die erste im Haus, die etwas bemerkte und in Windeseile unten ohne zu vergessen, die andern rauszuklingeln. Ich traf "Faaaanny!! Faaanny!! brüllend im Erdgeschoss auf sie, barfüßig. (So. 30.5. 21:15) Später wollte sie sich nur die Fotos ansehen, nicht das Original. Die Feuerwehr hatte den Boden unter meinem Bett aufgesägt, in dem Fanny gelegen hatte. Dazu verwandelte sie (die Feuerwehr) die beiden großen Zimmer in riesige grau-eingefärbte Materialberge, die mit dem Rauch-Löschwasserdampf-Schwall, der aus dem Loch hochstieb, mit einem kontinuierlichen schmierigen Belag instantbeschichtet wurde. Wo keine waagerechten Ablageflächen zur Verfügung standen, hatte der Dampfdruck des Rauches wohl vorher bereits sein Teil getan, sich durch Schüttung und Dielung gepresst, zwischen Fussleisten und Wand hinterließ er an einigen Stellen schwarze flammenförmige Fahnen. Heute - ein Blockseminar, das ich in Kiel zu halten hatte und viele Arbeitstage (Marcel, Nyongesa und ich) später - waren zwei Vergasungsmänner (!) da. Das wasserempfindliche Material, stapelten wir in die beiden hinteren, weniger betroffenen geputzten Räume, um sie dem Ozon auszusetzen, das offenbar ionisierter Sauerstoff ist und nichts anderes will als sich mit allem, was greifbar ist, zu verbinden. Man schließt die Fenster, und stellt ein Gerät in die Raummitte. Die Dinge sind mit möglichst mannigfaltigen Zwischenräumen in vielen Lagen um einen Gang zum Fenster gestapelt. Das Ding wird eingeschaltet, dann klebt man die größeren Ritzen der Tür ab. "Sie müssen sich vorstellen, das ist wie wenn ein Blitz einschlägt, da wird auch Ozon produziert" sagte der Brandsanierungsleiter am Telefon, denn nach alter Manier galt es erstmal 1 Woche Expresskurs "Brandfall" zu machen, und hunderte Händiminuten in das Grundwissen zu investieren, im Kommunikationsrausch auch schnell alles rauszukriegen, weil ja alle sehr nett waren, sind. Das zu den guten Dingen: Es gibt Freunde. Und verschiedene Wohnungsschlüssel in meiner Tasche. Der Kopf war ja ohnehin schon voll. Von all den Institutionenrecherchen. Projektkonzeption, Planung, Fragestellungen. All der beeindruckenden Massivität der supermegahyperflickwerksorganisierten Problemlösungsmaschinerie. Schnitt. Die Agentur Schwimmer für eine Zeit schließen. Plötzlich auf ganz hohem Niveau obdachlos sein. Fanny jedenfalls träumt nicht schlecht. Will abends nicht allein sein, was sie auch nicht muss, da ich erstmal Alex' Angebot annahm. Ich wache oft mit weggezogenem Teppich auf. Aber nach kurzer Weile ist dann das erhöhte Energieniveau wieder erreicht, auf dem alles ganz gut geht, und eigentlich diese Phasen sind ja erstmal etwas vom mir Gewolltes. Wo die Energie nicht reicht, oder ein Problem auftaucht, wirds dann gleich proportional schwierig.
Seid herzlich gegrüßt. Sibylle
fire report
the same night, 30.5.2010
dear friends,
i was out running, (yes again new attempt), fanny had negotiated to sleep in my bed before and was adviced to go to sleep before I return. on my way back she called me, telling me, she found a small piece of the bracelett my mother bought in egypt 50 years ago, grEAt I said. 30 seconds later I reached moje dom my house, people were in front of the house flames burst out of the window in 3rd floor below my sleeping room. i pushed all the bells, what passengers had already done and they (the bells) were all dead already, fire emergency was called (i had seen people doing it when I arrived). went in, yelled faaaanny fannny and she already had come down, had rang all the bells on her way, informed the tenents from the burning third floor on their return home in the staircase. she was bare footed, shivering, with the land line phone in one hand and the piece of the bracelet in the other. nothing happened. I called the fire em. again: "we are on the way" one pane after the other broke. the neighbous from second floor showed up with their turtle. life around went on except that the flames became larger and larger. after 10 minutes I called emergency again, they asked wehter i call from "bernburger str." which is the adress I lived 6 years ago. no, why don´t you come, from oderbeger its only 5 minutes, I yelled at the telefone master, he said 15 minutes thats not true and hung up. fanny was shivering. but exept with the fire hotline I was quite quiet, as if this was something i was observing (the neighbors from second floor were criing). at least fire em. arrived, and everything happened in slow motion: nothing happened. they unrolled the tubes. and nothing changed. flames grew and i started to worry about my hard drives. the sister of alex´ new girl friend lives across the street, thats why alex already new about it, when I called him to come and bring some of biancas shoes. when they came fanny already whore our neigbours sneakers, and we invited them for a wine in the italian restaurant across the street. Suddenly (i think it was before we went off) the flames died. later smoke urgently burst out of our windows. The wine tasted like water. And I went out to get in touch with the police, after some time the whole scene changed. after hours Police allowed me to get into the flat with them, they announced that the place was „beschlagnahmt„ (which means it is theirs, i don´t have any rights on it) I was surprised (and a bit drunken). Found one of the two impotant hard drives and they wanted me to get out of there. Secretly I took a second key, but htey told me, soon they´ll change the lock. I told them, they are not authorised to change anything inside wihtout me. They answer, we´ll add it to the report, why don´t you write it down, I can keep it in my mind it´s not too complicated. I felt, the administration-train was already on the move. I knew, the machine started, and i´m less than a wheel in the juridical system (i could injure myself, moving close to the whole in the floor or i and the neighbors from third floor we could even steel from each other or change insurance facts.) 2 weeks ago i contacted a child-time friend from primary school means 35 years inbetween last contact, and he´s making good money in commercial havaries, mainly fires. Estimating the material damages. Working for insurances and damaged parties, I had never thought about the whole stuff before. Now it seems I must be an actor, otherwise the system will just work, and many people are involved and justify their jobs, but in the moment they change the locks in my space even me, I understand it is time to act.
   
2. Brief an die Redaktion der Tagesthemen / Kamerun
Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Bitte um Kentnisnahme und zur Veröffentlichung im Blogg oder sonst-einer Zuschriftenabteilung (mit Name; ohne Kontaktdaten natürlich)
Gestern abend schaltete ich in die Tagesthemen, als ein Bericht über einen Fussballfan aus Kamerun lief, der mit Ganzkörperbemalung in seinen Landesfarben ins Stadion geht. Es wurde u.a. berichtet, dass er spätestens bekannt wurde, seit sein Bild in der Werbung "eines deutschen Sportartikelherstellers" verwendet wird. Es war leicht zu erkennen, dass es sich um Puma handelte. Dass das ohne Rücksprache/ Genehmigung/ Honorierung passiert, wurde nebenbei erwähnt und nicht problematisiert. Die Veröffentlichung des Bildes des Mannes zu Werbezwecken ist nach deutschem Recht ohne Einverständis nicht zulässig. Da es sich um eine deutsche Firma handelt, kann die ARD nicht nonchalant über den Rechtsbruch von Puma hinweggehen. Ob es nun außer dem moralischen auch ein juristischer Rechtsbruch ist, kann ich nicht beurteilen. Tatsache ist, dass das deutsche öffentlich-rechtliche Fernsehen mit diesem Beitrag Puma in werbefreie Sendezeit bringt. Damit ist meines Erachtens die Verpflichtung verbunden, (gelinde gesagt) unlautere Methoden nicht als Betthupferl, sondern kritisch zu behandeln. Wir können doch nicht auf deutschem Boden vertreten, dass rechtstaatliche Prinzipien, die hier selbstverständlich sind, für deutsche Akteure im Ausland nicht gelten? Ich schlage vor, dass Sie dem Mann finanziell ermöglichen seine Rechte einzuklagen. Mindestens das wäre fair. Gerade weil dieser Bericht so "unwichtig" war, ist er wichtig.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Hofter
Sehr geehrte Frau Hofter, vielen Dank für Ihre E-Mail.

Wir bitten um Verständnis, wenn nicht jede einzelne Zuschrift ausführlich beantwortet werden kann. Aber die Redaktion von ARD-aktuell erreichen monatlich viele hunderte Rückmeldungen der Zuschauer. Sie können jedoch versichert sein, dass alle Reaktionen der Zuschauer aufmerksam gelesen, ausgewertet und in den Redaktionssitzungen diskutiert werden. So auch Ihre Anmerkungen und Hinweise zu unserem Tagesthemen-Beitrag "Kamerun" vom 7. Juni. Bleiben Sie uns gewogen! Mit freundlichen Grüßen [...]